Städtebauförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen 2013

Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Landtag über das Städtebau-förderprogramm NRW 2013 informiert. Danach werden für Investitionen in den Jahren 2013 bis 2017 rund 171 Millionen Euro (Vorjahr: 181 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden den Kommunen durch die Bezirksregierungen zugeteilt. Das Geld kommt vom Land NRW (96 Mio. Euro) und vom Bund (75 Mio. Euro).

Zur Vorstellung des Programm sagte Städtebauminister Michael Groschek: „Die gemeinsame Konzeption der Programme und die mittel-fristige Finanzierung geben den Städten und Gemeinden Planungs-sicherheit und strategische Orientierung. Damit gilt unsere Städte-bauförderung in der Europäischen Union als beispielhaft für die Unter-stützung nachhaltiger Stadtentwicklung.“

Zum Programm 2013 wurden 229 Gebiete mit einem Zuschussvolumen von über 684 Millionen Euro angemeldet. Zur Förderung konnten 162 Gebiete mit einem Zuschussvolumen von 171 Millionen Euro berück-sichtigt werden.

In den einzelnen Programmschwerpunkten werden gefördert:

• Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: 49 Gebiete / 44,4 Mio. Euro

• Städtebaulicher Denkmalschutz: 26 Gebiete / 23,7 Mio. Euro

• Soziale Stadt: 23 Gebiete / 20,9 Mio. Euro.

• Stadtumbau West: 34 Gebiete / 58,7 Mio. Euro.

• Kleinere Städte und Gemeinden: 30 Gebiete / 23,3 Mio. Euro.

o REGIONALEN: 25 Gebiete / 27 Mio. Euro.*

o Ruhr 2020 Plus: 41 Gebiete / 58,7 Mio. Euro.*

*Anm.: Regionale und Ruhr-Maßnahmen sind gleichzeitig auch Teil anderer Programmbestandteile

 

Für die Zukunft forderte Minister Groschek, das Instrumentarium der Städtebauförderung gezielt weiter zu entwickeln: „Bund, Land, Städte und Gemeinden bilden eine Verantwortungs- und Finanzierungspartner-schaft für städtebauliche Investitionen. Allein der demografische Wandel bringt riesige Herausforderungen. Wir müssen in Zukunft von gleich-zeitigem Wachstum und Schrumpfung in verschiedenen Regionen, zum Teil sogar auf Stadtteilebene ausgehen. Auch die Bedeutung von Integrations- und Bildungsaufgaben in den Quartieren nimmt zu. Wir fördern daher Projekte, die Teil einer fachübergreifenden, integrierten Entwicklungsstrategie sind. Unsere Fördermaßnahmen lösen Wachs-tums- und Beschäftigungseffekte aus, da sie private Folgeinvestitionen und weiteres bürgerschaftliches Engagement verstärken“, sagte der Minister.

 Zum kompletten Städtebauförderprogramm NRW 2013