Ernst-Wilhelm Rahe zum Rücktritt von Andrea Nahles

Am Wochenende hat Andrea Nahles ihren Rücktritt von allen Parteiämtern erklärt. Die NW hat dazu den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe befragt:

Der SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe aus Hüllhorst hatte mit einer schwierigen und knappen Entscheidung über die neue Spitze in der Bundestagsfraktion Dienstag gerechnet. Der Rücktritt von Andrea Nahles kam auch für ihn überraschend.

Die GroKo-Frage habe er immer kritisch gesehen und es sei eine Halbzeitbilanz im Koalitionsvertrag verabredet. „Ich sehe nicht, dass das von einer Person abhängig ist. Jetzt sollen erst einmal die verabredeten Gesetzgebungsverfahren weiter voran gebracht werden. Hierzu gibt es eine gewählte Regierung, die ihre Arbeit machen soll.“

Was die neue Spitze angehe, warnt Rahe vor Schnellschüssen. „Die Beteiligung der Mitglieder und der Diskussionsprozess an der Basis ist jetzt wichtig. Ich könnte mir vieles vorstellen, vielleicht auch eine Doppelspitze. Doch Meinungsbildung ist nach meinem Verständnis ein Prozess und kein Beschluss.“

Quelle: Bericht aus der NW vom 04.06.2019