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Meldung

Ernst-Wilhelm Rahe beim Sommerfest der SPD Nettelstedt zu Gast

Auch in diesem Jahr fand wieder das traditionelle Sommerfest der SPD Nettelstedt mit Pickertessen statt. Gemeinsam mit dem ehem. SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Ibrügger und dem Lübbecker Bürgermeister Frank Haberbosch ehrte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe verdiente Mitglieder des SPD-Ortsvereins. Für 10 Jährige Mitgliedschaft…

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe zu Besuch bei den Wittekindshofer Werkstätten

Zu einem Arbeitsgespräch trafen sich der Bundestagsabgeordnete Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) mit Vertretern der Wittekindshofer Werkstätten in der Betriebsstätte Benkhausen in Gestringen. Sie wurden von den Betriebsleitern Klaus Hellman und Stefan Nelke sowie Geschäftsbereichsleiter Bernd Wlotkowski empfangen. Insbesondere wurde der Bedarf für einen Ersatzbau erläutert. Die Planungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof laufen auf einen Neubau im Espelkamper Süden hin. Auf einer Fläche von rund 7.600 Quadratmetern sollen hier zeitgemäße Räume insbesondere für Menschen mit schwersten und mehrfachen Behinderungen erstellt werden. Der Neubau soll eine Fläche von rund 3.000 Quadratmetern haben. Wie Bernd Wlotkowski erläuterte, sollen darin sollen insbesondere kleinere Gruppenräume, moderne Pflegemöglichkeiten und besonders ausgestattete Betreuungseinrichtungen ihren Platz finden.

Bild: Pixabay.com

Steuermehreinnahmen müssen dem Sport auch tatsächlich zugutekommen

Die Landesregierung hat jetzt das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätten 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen grundsätzlich die Initiative der Landesregierung, die Sportstätten zu sanieren, sehen aber die Umsetzung kritisch. Wir werden…

Zum Ausgang der Landtagswahl

Herzlichen Glückwunsch an Bianca Winkelmann für das gewonnene Direktmandat. Abgeordnete für den Wahlkreis Minden-Lübbecke I zu sein, ist eine große Herausforderung, zumal, wenn man als Mitglied einer Regierungsfraktion die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes trägt. Da sind die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler ziemlich hoch. Ich wünsche dir dabei eine gute Hand.

Hannelore Kraft: Steuermehreinnahmen für Kinder und Bildung verwenden

Der Arbeitskreis Steuerschätzung erwartet bis zum Jahr 2020 erhebliche Steuermehreinnahmen von 54,1 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen. Spitzenkandidatin Hannelore Kraft erklärt, wie diese zusätzlichen Einnahmen investiert werden sollen. „Für Nordrhein-Westfalen bedeutet das nach einer ersten vorsichtigen Schätzung insgesamt Mehreinnahmen in Höhe von 3 Milliarden Euro. Wir wollen, dass dieses Geld wieder bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt, und werden es daher in Kinder, Bildung und Familien investieren.

Angela Merkel sagt die Unwahrheit

André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt zum heutigen WDR 5-Interview der CDU-Vorsitzenden. “Wenn Angela Merkel behauptet, NRW würde Bundesmittel für den Autobahnbau nicht abrufen, stimmt das nicht. Fakt ist: Seit 2014 hat NRW Jahr für Jahr mehr Bundesfernstraßenmittel abgerufen als eigentlich vorgesehen – insgesamt über 137 Millionen Euro zusätzlich. Das ist Geld, das andere Bundesländer zurückgeben mussten, weil sie es nicht verbaut bekommen haben. Zum Beispiel das CDU-geführte Hessen.

Hannelore Kraft gewinnt das TV-Duell

Unsere Spitzenkandidatin hat in beeindruckender Art und Weise aufgezeigt, was sie für NRW vorhat. Sie hat einen Plan. Beim Hin-und-Her-Kandidat fehlte die Leidenschaft. NRW braucht deshalb weiterhin klare Verhältnisse mit einer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an der Spitze.

„Ewi streitet für den ländlichen Raum“

Am vergangen Donnerstag machte der heimische SPD-Landtagskandidat Ernst-Wilhelm Rahe bei der Gemeindeverbandskonferenz der SPD Hüllhorst  deutlich, dass die Behauptung „Düsseldorf würde nichts für die Region und den ländlichen Raum tun“ nicht stimmt. Er verweist auf 5 wichtige Entscheidungen für die…

Laschet und die Polizeistellen – Neues vom Wackler

Zum aktuellen Hin und Her von Armin Laschet bei der Forderung nach mehr Polizeistellen erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD: „Obwohl Armin Laschet die innere Sicherheit als sein wichtigstes Wahlkampfthema anführt, hat er die Verantwortung für diesen Bereich outgesourct. Das ist bezeichnend. Laschet fehlt ganz offensichtlich auch in diesem Themenbereich die Kompetenz. Das belegen seine Wirrwarr-Aussagen zu geplanten Polizeistellen.

André Stinka: Laschet wackelt weiter – dieses Mal bei den Kitas

Zum aktuellen Hin und Her von Armin Laschet bei der Kita-Beitragsfreiheit erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD: „Der politische Wackeldackel Armin Laschet wackelt weiter durch den Wahlkampf. Auch beim Thema Kita wissen die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen nicht, wo sie beim CDU-Kandidaten eigentlich dran sind. Die Aussagen von der CDU und ihrem Vorsitzenden sind Ausdruck einer familienpolitischen Irrfahrt.

Jetzt Briefwahl beantragen

Sie sind/ihr seid am 14.05.2017 vielleicht nicht zu Hause? Kein Problem! Sie können/ihr könnt bequem per Briefwahl Ihre/eure Stimme von zu Hause abgeben, anstatt am Wahlsonntag ins Wahllokal zu gehen. Sie können/ihr könnt mit der Wahlbenachrichtigung die Unterlagen auf dem…

Fast 7,3 Millionen Euro Städtebauförderung für den Mühlenkreis

Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagskandidat Ernst-Wilhelm Rahe: „Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von  430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitiert auch der Mühlenkreis: Ca. 7,3 Millionen Euro Städtebauförderung gehen an 4 Kommunen des Kreises.

240 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt

Am vergangenen Wochenende waren der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und sein Bundestagskollege Achim Post im SPD-Ortsverein Preußisch Oldendorf zu Gast. Der Ortsverein hatte ins „Haus des Gastes“ in Bad Holzhausen zu Kaffee und Kuchen geladen. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Volker…

Sie sind laut, aber haben keine Mehrheit: Hasskommentare im Internet

Am vergangenen Dienstag gab es ganz praktische Hinweise und fundierte Tipps, um Hasskommentaren im Internet begegnen zu können. Hierzu hatte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe die Expertin Aycha Riffi, Medienwissenschaftlerin und Leiterin der Grimme-Akademie in die Hüllhorster "Wiehen-Therme" eingeladen.

Thomas Oppermann im Mühlenkreis zu Gast

Auf Einladung von MdL Ernst-Wilhelm Rahe und MdB Achim Post war der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann am Montag in Hüllhorst zu Gast. Dort besuchte die Delegation das IT-Unternehmen Wortmann AG in Tengern. Das Familienunternehmen ist mit seinen 700 Arbeits- und 94 Ausbildungsplätzen ein…

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