Übersicht

Soziales

Reformen ja, Kahlschlag nein

Zum heute vorgestellten Gutachten, das von der Landesregierung  zur Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft in NRW in Auftrag gegeben wurde, erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Eine Konzentration von Leistungsbereichen in der Krankenhauslandschaft wird nicht die Lösung für den Fachkräftemangel im Gesundheitssystem sein. Denn Konzentration ersetzt nicht die Investitionen, die von Seiten des Landes dringend finanziert werden müssen. Wir fordern für den bereits existierenden Investitionsstau in den Krankenhäusern schon länger eine Finanzierung analog zu dem Programm ,Gute Schule 2020‘ in Höhe von 2 Milliarden Euro, bei dem das Land die Zinsen und die Tilgung übernimmt."

Bild: pixabay.com

Amt proArbeit übernimmt zukünftig Kosten für Schulbücher

In NRW müssen die Schüler*innen einen Teil ihrer Schulbücher selbst bezahlen. Dies wird besonders für Familien im Grundsicherungsbezug schnell zu einer finanziellen Belastung. In der Frage ob die Jobcenter die Kosten dafür übernehmen müssen, gab es bislang rechtliche Unsicherheiten. Für…

Termine