21. Kalenderwoche: 21. bis 27. Mai 2012

Eine Woche voller neuer Eindrücke, Koalitionsverhandlungen und vielem mehr…

#Montag, 21. Mai 2012#
Der #frühere Lokalchef der Neuen Westfälischen# im Altkreis Lübbecke, #Reinhard Günnewig#, hat um ein #Gespräch gebeten#. Wir sind am Nachmittag auf seiner Terrasse verabredet. Er #schreibt ein Buch über Persönlichkeiten im Lübbecker Land# und möchte auch einen Beitrag über mich veröffentlichen.
Wir plaudern ca. eine Stunde über meinen politischen Werdegang, über sozialdemokratische Ziele und über die ersten Tage in Düsseldorf. Ich bin ja mal gespannt, was dabei herauskommt, wenn er das zu einem Beitrag verarbeitet.

#Dienstag, 22. Mai 2012#
Früh aufstehen, denn um #6.20 Uhr geht es aus dem Haus zur Fraktionssitzung#:
In Düsseldorf angekommen sind jetzt auch einige #organisatorische Dinge geregelt#:
Schlüssel für das (vorläufige) gemeinsame Büro mit Inge Howe,
Abgeordnetenausweis,
Bahnfahrkarte,
Parkplakette für die Tiefgarage des Landtages…

#Nach einem Bericht von Hannelore Kraft# über die Vorbereitungen der Koalitionsverhandlungen, #gibt Fraktionschef Norbert Römer# in der Fraktionssitzung einen aktuellen politischen Bericht, u.a. über die Betriebsversammlung bei Opel in Bochum und die Sicherung des Produktionsstandortes.

#Als stärkste Fraktion im Landtag# stellen wir die Landtagspräsidentin. Einstimmig schlagen wir Carina Gödecke, die bisherige Vizepräsidentin für dieses Amt vor. Das Ganze unter großem Beifall der ganzen Fraktion, denn #Carina hat als frühere parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion und als Vizepräsidentin in der letzten Legislaturperiode sehr gute Arbeit# geleistet.
Anschließend eine kurze Besprechung der Teutonen-Riege, der Abgeordneten aus OWL.

#Abends geht es nach Rahden/Preußisch Ströhen.# Auf dem #Schulhof der Grundschule# nehme ich per Handy an einer #Telefonschaltkonferenz des SPD-Landesvorstandes# teil. Während Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann die Presse über die ersten Koalitionsgespräche informieren, bekommen wir #vom SPD-Generalsekretär Mike Groschek die internen Informationen über die Koalitionsrunde#. Hier einigten sich SPD und Grüne u.a. über die die Zusammensetzung und die Themen der Arbeitsgruppen sowie über den ehrgeizigen Zeitplan.

#Warum Preußisch Ströhen?! – Ganz einfach#: Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Torsten Kuhlmann hat mich auf eine #interessante Veranstaltung# aufmerksam gemacht: An der Grundschule in Pr. Ströhen hält #Antje-Angela Uibel# von der Waldhofschule in Templin (Brandenburg) einen #Vortrag über gelungene Inklusion#.
Ich muss sagen: Ich habe in den letzten Monaten viel Unsinniges und Falsches über dieses Thema gehört. #Heute Abend: Das war das Beste, was ich seit langem über den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung gehört habe.#

#Das macht Mut: Kein Kind zurücklassen, jeden respektieren und niemanden erniedrigen# – das ist das Erfolgsrezept für eine gute Pädagogik.
Als wir danach noch mit einigen Rahdener Genossen im Biergarten zusammen sitzen, #kommen später Eltern, Lehrer, Pfarrer und die Referentin aus der Veranstaltung dazu#. Wir führen die interessante Diskussion weiter und so kam es mal wieder, dass ich erst nach Mitternacht diesen langen Tag beenden konnte.
#Mittwoch, 23. Mai 2012#
In #Düsseldorf treffen wir uns um 12.00 Uhr# zu einer Vorbesprechung für die #Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen#. Die ersten Texte werden besprochen. Grundlage ist der bestehende Koalitionsvertrag aus 2010. Einiges davon ist bereits abgearbeitet und Dinge, die sich inzwischen verändert haben müssen angepasst werden.
Unser #Themenfeld ist vielfältig#: Arbeitsmarkt, Gesundheit, Soziales, Alter, Pflege, Frauen und „LSBTTI“ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle und Intersexuelle. Das ist ein Politikfeld, in dem ich mich bislang nicht auskannte).

Es stellt sich heraus, dass #mein Schwerpunkt die Themen „Inklusion“ und „Hilfe für Menschen mit Behinderung“# sein wird. – Kein Wunder, bei 11 Jahren Berufserfahrung in diesem Feld.

Dann noch ein kurzes #Telefonat mit meiner Kollegin Inge Howe#, die heute ihren #60. Geburtstag feiert#. Bei ihrem Fest am Samstag in Minden kann ich leider nicht dabei sein. Dennoch: Herzlichen Glückwunsch Inge!

#Nachmittags leite ich als stellvertretender Vorsitzender die Sitzung des Ausschusses für Forschung und Medienkompetenz bei der Landesanstalt für Medien (LfM)#:
Wir bekommen einen #Sachstandbericht zum Ausbildungs- und Erprobungsfernsehen# NRW, nehmen den #Medienkompetenzbericht der LfM# für 2012 entgegen, #beraten über die Elternarbeit# zum #Thema „Computerspiele“# und über das #Medienkompetenzprojekt „Handysektor“#.
Über mangelnde Themenvielfalt an diesem Tag kann ich nun wirklich nicht klagen. Die „Schlagzahl“ der Themen und das Tempo ist wirklich eine interessante Herausforderung.
#Donnerstag, 24. Mai 2012#
Heute ist #Schreibtisch-Tag# und das ist auch dringend nötig. Ich nehme mir u.a. die Texte aus unserer Koalitionsverhandlungs AG vor und erarbeite meine Textvorschläge für die Inklusion und die Arbeitsfelder der Behindertenhilfe.
#Freitag, 25. Mai 2012#
Schon zu Jahresbeginn, also längst vor Auflösung des Landtages hatte der #SPD-Gemeindeverband Hüllhorst# beschlossen, eine #zweitätige Fahrt nach Düsseldorf# (mit Besuch des Landtages) zu organisieren. Anja und ich waren als Teilnehmer angemeldet und nach der kurzfristig erfolgten Neuwahl des Landtages war ich nicht mehr als Besucher, sondern als Abgeordneter im Landtag. – Eine etwas kuriose Situation.

Der Bus fährt ab Hüllhorst nach Düsseldorf, doch für mich käme er zu spät an, denn die #Koalitionsverhandlungen gehen um 14.00 Uhr los# und ab 13.00 Uhr ist Vorbesprechung des SPD-Delegation. Also fahre ich wieder mit dem Zug nach Düsseldorf und lasse das Auto am Bahnhof in Löhne stehen.

Um 13.45 Uhr habe ich dann kurz die #Gelegenheit#, die #ankommende Gruppe aus Hüllhorst vor dem Landtag zu begrüßen#. Ein freudiges „Hallo“ und viele bekannte Gesichter an meinem neuen Arbeitsplatz. Während die Gruppe vom Besucherdienst des Landtages begleitet wird, geht es für mich in die erste #Verhandlungsrunde, die bis 19.00 Uhr# dauert.
Anschließend fahre ich mit dem Taxi zum Brauhaus „Zum Schlüssel“, wo sich die Hüllhorster Gruppe nach einer Brauereibesichtigung zum Abendessen trifft. Ich freue mich, hier alle wieder zu sehen und berichte von meinen ersten Tagen im Landtag.

#Tausende Besucher drängen sich an diesem sonnigen Abend durch die Düsseldorfer Altstadt.# Wir sitzen gemütlich auf einem Rheinschiff und genießen den Tag. In der (viel zu teuren) Hotelbar kommt die Hüllhorster Gruppe nach und nach wieder zusammen, um bei einem Altbier den Tag gemeinsam abzuschließen.
#Samstag, 26. Mai 2012#
Nach dem Frühstück im Hotel machen wir eine Stadtrundfahrt (und Rundgang) durch Düsseldorf. Aus diesen Augen habe ich die Landeshauptstadt noch gar nicht gesehen – sehr interessant!

Auf der #Rückfahrt legen wir zum Mittagessen# eine Rast in der #Pott’s Brauerei in Oelde# ein. Diese Brauereigaststätte ist #ein echter Geheimtipp# für eine Rast, wenn man auf der A2 unterwegs ist.

Der Bus setzt Anja und mich beim Bahnhof in Löhne ab. Die Zeit wird knapp, denn #um 18.00 Uhr müssen wir schon beim Empfang der Ministerpräsidentin beim NRW-Tag in Detmold# sein.
Gut, dass Anja schon unsere Anzüge, Hemd und Krawatte in den Kofferraum gelegt hatte, denn zu einem Empfang geht man ja bekanntlich anders gekleidet, als zu einem Ausflug mit der SPD. 🙂

In Löhne verabschieden wir uns von der Gruppe. Das waren #zwei tolle Tage mit netten Leuten.# Eine solche Fahrt sollten wir häufiger machen.

#Auf geht es jetzt für uns beide nach Detmold#: Unterwegs: schnell umziehen – abgeschieden in einem Waldweg. Es gibt schon eigenartige Situationen….
#In Detmold tagte heute auch das Landeskabinett# und ich höre im Radio, dass Karl-Heinz Krems zum Staatssekretär im Justizministerium berufen wurde. Als Landtagsabgeordneter muss er nun aber sein Mandat abgeben. Damit zieht #Norbert Römer, der amtierende Fraktionsvorsitzende# von Platz zwei der Landesliste wieder in den Landtag ein. Ich werde ihm gratulieren, wenn wir in Detmold sind.

Im #Gebäude der Sparkasse in Detmold# treffen wir auf #viel landespolitische Prominenz# und auch einige Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Landtagsfraktion sind dabei.
Die Teutonen unter ihnen kommen teilweise direkt aus Minden, von der Geburtstagsfeier von Inge Howe.
Ein kurzer Schreck: Hannelore Kraft fällt die Bühne rauf und verletzt sich dabei; doch bereits nach wenigen Minuten steht sie trotz erheblicher Schmerzen wieder am Rednerpult und eröffnet den NRW-Tag in Detmold.

#Dieser Tag findet in jedem Jahr zum Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen# in einer anderen Stadt statt. Die #Lipper können stolz# darauf sein, was sie für die #beiden Pfingstfeiertage# auf die Beine gestellt haben. Kompliment!
So, #am Abend nun die Tageszeitungen# von heute: Die #Hüllhorster CDU kann es offensichtlich nicht lassen#, #stänkert am Wahlergebnis herum# und #versucht mich wieder mit halbseidenen Unterstellungen zu kritisieren#.

„Getretener Quark wird breit, nicht stark.“ (Goethe) #Wir wissen# ja #aus verschiedenen Internet-Veröffentlichungen#, dass es die Hüllhorster #CDU mit den Fakten nicht so genau nimmt#. Nun kündigt sie an, ihre Öffentlichkeitsarbeit noch zu verstärken.
#Ich meine#: Die Hüllhorster #Bürgerinnen und Bürger hätten mehr davon#, wenn die #CDU nicht die Menge#, #sondern die Qualität# ihrer Veröffentlichungen #verbessern würde#.
#Sonntag, 27. Mai 2012 (Pfingstsonntag)#
#Nach der „Sendung mit der Maus“# geht es nach #Gehlenbeck zum Sommerfest der türkischen Gemeinde#. Hier treffe ich auch auf den SPD-Kreistagsabgeordneten Bodo Böke und den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Karl-Friedrich Rahe.
Dort begegnen mir #freundliche Gastgeber#, es gibt leckeres Essen, gute Gespräche, Tanzvorführungen der Kinder und wie immer einen fantastischen Tee.
#Herzlichen Dank dafür!#

20 Uhr zu Hause: Der Tatort am Abend war ganz schön „gruselig“.