24. Kalenderwoche: 11. bis 17. Juni 2012

„In trocknen Tüchern..“ – Der Koalitionsvertrag wird vorgestellt und beschlossen

#Montag, 11. Juni 2012#
keine Termine. Der Schreibtisch ruft!
#Dienstag, 12. Juni 2012#
Um 9.30 Uhr trifft sich die #„Teutonenriege“ in Düsseldorf#, um u.a. über die #Besetzung des Fraktionsvorstandes# zu sprechen, der am 26. Juni gewählt werden soll.

Ab 10.00 Uhr ist die #gemeinsame Sitzung von Landesvorstand der NRWSPD und der SPD-Landtagsfraktion#. Die #Endfassung des Koalitionsvertrages wird vorgestellt#. Alle, die in der Schlussrunde #bis heute um 5.00 Uhr verhandelt# haben, sehen ziemlich müde aus. #Hannelore Kraft# stellt den Vertrag und die letzten Entscheidungen vor. Sie hat übrigens heute #auch Geburtstag#.

Es dauert noch bis ca. 14.00 Uhr bis uns die Endfassung vorliegt, weil sie noch von den Büros in die richtige und Korrektur gelesene Form gebracht werden muss.
Am #späten Nachmittag# erreicht mich die #Redaktion von Radio-Westfalica#, um am Telefon ein #Statement zum Koalitionsvertrag# zu bekommen.
Keine Frage: Ein wichtiger Fahrplan für eine gute Zukunft unseres Landes Nordrhein-Westfalen: Der Titel: „Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten“.

#Abends# trifft sich der Hüllhorster #SPD-Gemeindeverbandsvorstand#, die erste Sitzung nach der Wahl. Ich bedanke mich für das #großartige Engagement meiner heimischen Genossinnen und Genossen#, die sich kräftig ins Zeug gelegt haben. Natürlich gebe ich eine Runde aus, denn der Erfolg will auch gefeiert werden.

Am 30. Juni werde ich auf der Gemeindeverbandskonferenz einen Bericht aus Düsseldorf geben und nach der Konferenz soll es dann eine Dankeschön-Party für alle Wahlhelfer aus der Gemeinde Hüllhorst geben. Neben kommunalpolitischen Themen sprechen wir noch kurz über die #unmöglichen Seitenhiebe der Hüllhorster CDU# (s. Notizen am Abend vom 26. Mai). Wir beschließen, auf solche lächerlichen Äußerungen nicht weiter zu reagieren.
#Mittwoch, 13. Juni 2012#
Am #Nachmittag: Büro-Besprechung im Bürgerbüro in Minden-Dützen#.
Anschließend sprechen Inge Howe und ich ausführlich mit Vertretern des #„Kompetenzzentrums für sonderpädagogische Förderung“ (KsF#) im Kreis Minden-Lübbecke und Vertretern einer #Grundschule in meinen Wahlkreis über das Thema Inklusion#.
Inklusion kann nur gelingen, wenn die Kinder auch bedarfsgerecht gefördert werden! Das wird noch eine schwierige, aber wichtige Aufgabe!

#Abends: Fußball beim Public Viewing am evangelischen Gemeindehaus Tengern#. Hier gibt es bei jedem Deutschland-Spiel eine tolle Veranstaltung. Bratwurst von der Feuerwehr, Getränke vom CVJM und „Pas(s)-Tor-Toto“, dem Wettspiel von Pastor Ovesiek. Der #Erlös wird für den Erhalt des Gemeindehauses genutzt#- Viele Tengeraner sind auf den Beinen.
In der #zweiten Spielhälfte zieht es mich aber in meine Nachbarschaft#, denn in der Party-Garage von Schwager Hansi fiebern auch die Nachbarn beim Spiel Holland gegen Deutschland. Ergebnis: 1:2 für Deutschland. Nicht nur in Tengern wird gejubelt.
#Donnerstag, 14. Juni 2012#
Heute ist die #Regionalkonferenz der SPD in Ostwestfalen-Lippe# bei der die Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen der Parteibasis vorgestellt werden. #Ute Schäfer als Regionalvorsitzende der SPD in OWL# macht den Einstieg und erläutert als Mitglied der engeren Verhandlungskommission die Grundlagen und die „Kackpunkte“ der Verhandlungen zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen. Danach sind die anwesenden OWL-Mitglieder aus den Verhandlungsgruppen dran: Dennis Melzer (MdL aus Lippe), Thorsten Kluthe (Bürgermeister aus Versmold und Mitglied des SPD-Landesvorstandes), Hans Feuß (MdL aus Gütersloh) und ich erläutern ihre #Schwerpunktthemen aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages#. Günter Garbrecht (MdL aus Bielefeld) war bei den Verhandlungen auch aktiv dabei, konnte aber heute nicht da sein.
Nach kurzer Diskussion gab es eine #große Zustimmung zum Koalitionsvertrag.#

Anschließend war noch #Sitzung des SPD-OWL-Regionalvorstandes#. Energieversorgung in OWL und die Fortbildungsangebote für den kommunalpolitischen Nachwuchs waren die Schwerpunktthemen.
#Freitag, 15. Juni 2012#
Heute ist #Landesparteitag in der Stadthalle Hagen#. Als #Mitglied des Parteitagspräsidiums treffe ic#h mich bereits am Nachmittag mit den anderen Mitgliedern der Parteitagsleitung zu einer kurzen Vorbesprechung.

Danach #Sitzung des Landesvorstandes#, u.a. mit Kurzberichten aus den vier Regionalkonferenzen.
Auf dem anschließenden Landesparteitag hält Hannelore Kraft eine tolle Rede und bringt die Grundaussagen des Koalitionsvertrages auf den Punkt: Ein soziales und gerechtes NRW, kein Kind zurücklassen, eine starke Wirtschaft, Energiewende ist Chefinnensache und die Schuldenbremse für den Landeshaushalt im Blick: Eine #schwierige Zeit liegt vor uns, aber wir nehmen die Herausforderungen an#, denn wir haben schließlich einen deutlichen Wählerauftrag.

Nach mehreren Statements und Reden von Parteitagsdelegierten erfolgt die abschließende #Abstimmung: Einstimmig#, also ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen stimmt der Parteitag der NRWSPD dem Koalitionsvertrag zu.

Auf dem Rückweg am Abend sind die meisten Delegierten aus OWL mit im Zug und es gibt viele Gelegenheiten für gute Gespräche. Die Idee, ein kühles Bier mit an Bord zu nehmen, war klasse. Wir haben es uns verdient!
#Samstag, 16. Juni 2012#
Um 10.00 Uhr bin ich Gast bei der #jährlichen Klausurtagung der Medienwerkstatt Minden-Lübbecke#. Immerhin war ich #mehr als 20 Jahre lang ehrenamtlicher Geschäftsführer dieses Vereins# und darum bin ich dabei, wen der Vorstand gemeinsam mit den hauptberuflichen Mitarbeiterinnen die Projekte und Vorhaben der nächsten Zeit planen.
Auch in der #Medienpädagogik wollen wir einen noch größeren Schwerpunkt ohnehin schon beim Thema „Inklusion“# legen. Es geht um den barrierefreien Zugang zu Medien und um das Bild von Menschen mit Behinderungen in der Öffentlichkeit. Das wird eine spannende Aufgabe.

Abends wird das #LandArt-Festival im Kreis Minden-Lübbecke eröffne#t. Rund 500 Sängerinnen und Sänger treffen sich im Kurpark Rothenuffeln und präsentieren ihr Können. Das war eine beeindruckende Veranstaltung in toller Atmosphäre.

#Sonntag, 17. Juni 2012#
Heute gibt es #für mich eine Premiere#: Der Empfang der #Lübbecker Bürgerschützen#. Bei der Eröffnung stehen hunderte in bunten Uniformen auf dem Lübbecker Marktplatz und gemeinsam mit Bürgermeister Witte, Landrat Dr. Ralf Niermann und Kommandeur Christoph Barre darf ich erstmalig als Ehrengast die Aufstellung des Battalions abnehmen, bevor wir gemeinsam mit (fast)Gleichschritt und Blasmusik durch die Stadt in Richtung Schützenplatz marschieren.
Für mich eine etwas ungewöhnliche Situation, doch ich freue mich darüber, so viele fröhliche Leute zu sehen, die seit 520 Jahren diese Stadttradition pflegen.

Noch vor dem gemeinsamen Mittagessen muss ich weiter, denn #in Herford warten schon die JUSOs auf mich#. Bei der Regionalkonferenz halte ich im Namen der SPD in Ostwestfalen-Lippe ein kurzes Grußwort. Neuer Vorsitzender der JUSOs OWL ist Kai Phillipp Heibrock aus Herford. Für den Kreis Minden-Lübbecke ist Christoph Öttking aus Petershagen im Regionalvorstand. #Einstimmig schlägt die Konferenz den Minden-Lübbecker JUSO-Vorsitzenden Micha Heitkamp# für den Landesvorstand vor. Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Der heutige Tatort fällt der Fußball-Europameisterschaft zum Opfer. Dänemark gegen Deutschland. Die deutsche Mannschaft siegt mit 1:2 Toren. Das „Rudelgucken“ mit der Nachbarschaft hat wieder Spaß gemacht.